FDP FRAKTION: Kleine Anfrage betreffend Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung in Darmstadt
Vorbemerkung
Die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung ist ein wesentlicher Grundstein zur Defossilisierung des Gebäude- und Wärmesektors und damit ein zentrales Element der Klima- und Energiewende. Im Haushalt der Stadt Darmstadt wurden bereits im vergangenen Jahr Mittel zur Umsetzung etatisiert. Im Sommer verwies er zuständige Dezernent Kolmer im Rahmen der Beratung eines entsprechenden Antrags der Fraktion der Freien Demokraten auf den laufenden Prozess hin.
Dies vorausgeschickt frage ich den Magistrat:
- Welchen Sachstand hat die Maßnahme der Erstellung und Umsetzung einer kommunalen Wärmeplanung für Darmstadt derzeit?
- Wurden bereits Aufträge an Unternehmen und Dienstleister vergeben, die das Projekt beratend begleiten sollen?
- Falls nein, warum nicht?
- Wann rechnet die Stadt damit, dass zumindest eine Bestandsanalyse und eine szenariofähige Potentialanalyse vorliegen werden?
- Plant die Stadt die Inanspruchnahme von Fördermitteln über die KfW oder aber die Kommunalrichtlinie?
- Gibt es bereits Gespräche mit den für die Umsetzung einer kommunalen Wärmeplanung relevanten Akteure der Stadtwirtschaft (bauverein AG / e-Netz Südhessen)?
- Falls nein, warum nicht? Falls ja, mit welchen konkreten Zielsetzungen?
- Werden die genannten Unternehmen bereit und in der Lage sein, die in den kommenden Jahren erforderlichen Mehrinvestitionen zu leisten, sind diese bereits geplant und wird die Stadt möglicherweise mit weiteren Eigenkapitalzuschüssen die Investitionsfähigkeit dieser Unternehmen stärken?
- Leif Blum
Stadtverordneter
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Wirtschaft und Digitalisierung