Meldungen Juni 2020

BLUM: Eindimensionale Ausrichtung der Busflotte auf Elektroantrieb ist wirtschaftliches Vabanque-Spiel

24. Juni 2020 Politik, die rechnen kann, Stark vor Ort

Als risikoreiche Strategie bezeichnet der FDP-Vorsitzende Leif Blum die vollständige Umrüstung der Busflotte der Heag mobilo auf Elektroantrieb bis zum Jahr 2025. „Es ist gefährlich, eine solch große Investitionsmaßnahme mit langfristiger Wirkung eindimensional auszurichten ohne zu wissen, welche anderen technologischen Entwicklungen noch möglich sind.“   Darmstadt dürfe nicht der Versuchung erliegen die planwirtschaftlichen Fehler der […]

FDP fordert seriöses Vorgehen beim Masterplan

23. Juni 2020 Politik, die rechnen kann, Stark vor Ort, Wohnen und Arbeiten

Auf heftige Kritik stößt bei der FDP-Fraktion die Absicht der Koalition, den sogenannten „Masterplan“ ohne vernünftige Beratung und im Schweinsgalopp durchs Parlament zu peitschen. Wegen der Corona-Maßnahmen gibt es vor der Sommerpause keine vollständige Parlamentssitzung mehr. Auch die meisten Ausschusssitzungen sind komplett gestrichen worden. Im Konsens abgesprochen finden nur reduzierte Notsitzungen für Vorlagen mit großer […]

BLUM: Planloser Schulnotenverzicht schadet mehr als er nutzt

20. Juni 2020 Beste Bildung von Anfang an

Als planloser Ansatz, der mehr pädagogischen Schaden als Nutzen anrichten werde bezeichnet der Vorsitzende der Freien Demokraten, Leif Blum, die unter dem Tarnnamen „Pädagogische Freiheit“ verschleierte Abschaffung der Schulnoten durch die Hintertür. Er übt dabei scharfe Kritik an dem hessischen Modellversuch. „Solche Reformen atmen immer den gleichen Geist: Strukturen verunklaren, Verantwortung verschleiern und Leistung relativieren, […]

BLUM: Mehr Ortsbeiräte lösen das Problem nicht

20. Juni 2020 Stark vor Ort

Kritisch sieht der FDP-Kreisvorsitzende Leif Blum den Vorschlag der Sozialdemokraten zur Einrichtung von mehr Ortsbeiräten. „Dieser Ansatz löst nicht das Problem der unzureichenden und mangelhaften Bürgerbeteiligung, wie wir es in Darmstadt unter dieser Koalition erleben. Daran ändert auch ein Ortsbeirat nichts oder nur wenig.“ Ortsbeiräte seien, so Blum, nur ein weiteres Element der indirekten, repräsentativen […]

BLUM: Fair Cup GmbH ist ordnungspolitischer Sündenfall

20. Juni 2020

Als ordnungspolitischen Sündenfall bezeichnet der Vorsitzende der Freien Demokraten, Leif Blum, die Gründung der HEAG Fair Cup GmbH als neue Tochter des Stadtwirtschaftskonzerns. „Der unternehmerischen Betätigung der Kommune sind zu recht gesetzlich enge Grenzen gesetzt. Und alles was nicht der Erfüllung von Aufgaben der Daseinsvorsorge dient, verbietet sich von selbst. Offenbar hat die Koalition aber […]

Masterplan 2030+: Eberstadt wäre am stärksten vom geplanten Kahlschlag betroffen!

18. Juni 2020 Politik, die rechnen kann, Stark vor Ort

„Man reibt sich schon die Augen“, so der Eberstädter FDP-Vorsitzende Christoph Rohloff, „die grün-dominierte Stadtregierung plant die flächenhafte Rodung fast aller intakten Wald- und Grünflächen Eberstadts, geschätzte 40 ha Wald und Wiesen, so die Berechnung der ‚IG Eberstädter Wald‘, sollen perspektivisch verschwinden.“ Die im Masterplan 2030+ so genannten ‚Siedlungskanten‘ und ‚Arrondierungen‘ lassen dabei keine naturräumliche […]

BLUM: Koalition wird zum Totengräber des Traums vom Eigenheim in Darmstadt

13. Juni 2020 Wohnen und Arbeiten

Als schlechte Nachricht bezeichnet der Vorsitzende der Freien Demokraten, Leif Blum, die Festlegung im neuen Masterplan 2030, wonach der Neubau ein Einfamilienhäusern die absolute Ausnahme werden solle. „Die Koaltion trägt den Traum junger Familien vom eigenen Haus in Darmstadt endgültig zu Grabe und zementiert einen Status Quo, der nur denen nutzt, die schon ein Haus […]

BLUM: Grüne schwächen Drehscheibenfunktion des Hauptbahnhofs

10. Juni 2020 Mobilität und Verkehr

Als Schwächung der Funktion des Darmstädter Hauptbahnhofs als regionale Verkehrsdrehscheibe bezeichnet der Vorsitzende der Freien Demokraten, Leif Blum, den Vorschlag der Grünen, auf der Strecke Aschaffenburg – Wiesbaden eine Verstärkerlinie ohne Anbindung am Hauptbahnhof zu schaffen. „Ich erwarte, dass sich die Vertreter der Stadt Darmstadt in der kommenden DADINA-Verbandsversammlung eindeutig gegen diesen unsinnigen Vorschlag aussprechen. […]