BEISSWENGER: Grüne Fata Morgana in Wixhausen
FDP zweifelt Ernsthaftigkeit der Pläne für ein Stadtteilzentrum in Wixhausen an
10 Jahre lang hat die Grün-schwarze Koalition Wixhausen vernachlässigt und die Gefährdung der Grundversorgung im Einzelhandel und medizinischem Bereich ignoriert. Wenige Tage vor der Kommunalwahl bringt der Oberbürgermeister Jochen Partsch nun eine Pressemeldung und behauptet, es gäbe ein Projekt, um in Wixhausen ein komplettes Stadtteilzentrum zu bauen.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende und Arheilger Kandidat zur Kommunalwahl, Sven Beißwenger, hält diese Behauptung für völlig unglaubhaft. „Es handelt sich um reines Wunschdenken und ein leeres Wahlversprechen ohne Realisierungswahrscheinlichkeit, denn
- das angebliche Projekt wird in der aktuellen städtischen Planung zum Nahversorgungskonzept nicht erwähnt;
- das angebliche Projekt taucht nicht im „Masterplan“ auf, der letzten Sommer beschlossen wurde. Dort werden 16 „Quartiersinfrastrukturen“ definiert – keines davon in Wixhausen;
- das angebliche Projekt ist in keinem demokratischen Gremium beschlossen worden, schon gar nicht im für Wixhausen zuständigen Ortsbeirat;
- für das angebliche Projekt wurden keine Unterlagen wie Planskizzen oder Kostenschätzungen vorgelegt.“
Konkrete Unterlagen kann es nach Einschätzung der FDP auch gar nicht geben, weil die Angaben der Pressemitteilung völlig realitätsfern sind. Das vorgesehene Grundstück in der Schönbergstraße ist nur halb so groß wie das des bisherigen Einkaufszentrums in der Lortzingstraße – soll aber viel mehr Nutzungen anbieten.
Realistisch an dieser Luftnummer ist eigentlich nur die übliche Vorgehensweise: Der OB beschließt im Alleingang das Konzept, wählt ohne Ausschreibung und Diskussion einen genehmen Investor und einen Betreiber aus – und das Stadtparlament soll nur noch abnicken. Anschließend kommt dann eine „Bürgerbeteiligung“ über Details der Fassadengestaltung. Das eigentliche Vorhaben aber, seine Größe, seine Ausgestaltung, sein Standort – darüber soll keine Diskussion mehr stattfinden.
„Es steht daher zu befürchten, dass wie in Eberstadt bei der geplanten Bebauung des Radio-Wilms-Geländes, auch in Wixhausen weitere 10 Jahre nichts passieren wird, wenn Grüne und CDU weiter das Sagen haben“, so Beißwenger abschließend.
Sven Beißwenger
Fraktionsvorsitzender
