FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zur Verkehrswende
Vorbemerkung
Der Darmstädter Magistrat hat in seiner Sitzung vom 15.8.2018 den Green City Plan Darmstadt beschlossen. Ziel des Plans sind Maßnahmen zur Reduktion von Luftschadstoffen bis zum Jahr 2020. Zu den insgesamt 48 geplanten Maßnahmen gehört auch die Entwicklung einer App, die jeden Autofahrer mit Hilfe eines Ampelphasenassistenten durch Darmstadts Grüne Wellen lotsen kann. Mit der Umsetzung des Ampelphasenassistenten, der ein wichtiger Bestandteil des Plans ist, wurde gerade angefangen. Die App „Yunex Traffic“ zur kooperativen Verkehrssteuerung und zur Verringerung der Schadstoffemissionen soll erst im ersten Halbjahr 2022 entwickelt und erprobt werden.
Auslöser für den Plan war die Tatsache, dass die Stadt Darmstadt seit Jahren zu den rund 70 Städten in Deutschland mit regelmäßigen Überschreitungen des Grenzwertes des Stickstoff-dioxid-Jahresmittelwertes (NO2) gehört, der bei 40 μg/m³ liegt. Das Potenzial für die Reduktion der NO2-Belastung der Außenluft aus den fahrzeugseitigen Veränderungen und den im Green City Plan ermittelten Maßnahmen wurde unter der Voraussetzung einer methodisch-konsequenten Umsetzung und zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Plans mit maximal 31% des beeinflussbaren NO2-Wertes bis zum Jahr 2020 bewertet. Damit könne der an den Messstationen gemessene Grenzwert für NO2von 40 μg/m³ im Jahresmittel ab 2020 unterschritten werden, wenn die im vorliegenden Green City Plan für die Wissenschaftsstadt Darmstadt dargelegten Annahmen und Projektionen im Ergebnis zutreffen und das Gesamtkonzept konsequent umgesetzt werde. Verursacher der weiterhin hohen Stickstoffoxidkonzentrationen in der Darmstädter Innenstadt ist überwiegend der Kfz-Verkehr. Laut Angaben der Stadt hat die Zahl der Kraftfahrzeuge im Jahr 2020 von 83953 im Folgejahr 2021 um 77 auf 84030 zugenommen.
Auf Darmstadt bezogen ergeben sich folgende Fragen:
- In 2017 war an der Messstelle Darmstadt Hügelstraße ein Jahresmittelwert von 52,3 μg/m³zu verzeichnen; wie hoch war der Jahresmittelwert in 2021?
- Warum kommt der Ampelphasenassistent erst jetzt und weshalb wird er nur in der Nieder-Ramstädter Straße getestet?
- Bei der Entwicklung des Green City Plans Darmstadt wurden innerhalb der fünf vorgegebenen Maßnahmenschwerpunkte 17 zugehörige Maßnahmenbündel herausgearbeitet, welchen insgesamt 48 Maßnahmen zugeordnet wurden. Wie ist der Stand der Umsetzung der im Green City Plan avisierten 48 Maßnahmen? Wann ist mit deren Abschluss zu rechnen?
