BLUM: Politischer Popanz der SPD zur Dezernentenwahl geht an Realpolitik vorbei

Als nicht zielführendes Schauspiel ohne Nutzen bezeichnete der Vorsitzende der Freien Demokraten, Leif Blum, die Aufregung der Darmstädter SPD um die Neuwahl eines/einer hauptamtlichen Dezernenten/Dezernentin in der kommenden Stadtverordnetenversammlung. „Ich halte das für nutzlosen politischen Popanz. Wir alle sollten diese Wahlen als das betrachten, was es ist: ein Akt von Realpolitik. Dazu gehört auch anzuerkennen, dass die formal vorgesehenen Ausschreibungsverfahren ein überkommener Anachronismus sind. Hier wird von der Mehrheit ein politischer Beamter gewählt. Und das wird die Mehrheit so entscheiden, wie sie es für sich als richtig erachtet. So funktioniert personelle Regierungsbildung nun einmal überall“, so Blum.

„Mir wäre lieber gewesen, die Koalition hätte sich an frühere Verfahren erinnert, in denen es guter Brauch war, dass alle Fraktionen zumindest die Chance hatten, den Kandidaten oder die Kandidatin kennenzulernen. Mich interessiert der Text der Stellenausschreibung nicht. Mich hätte interessiert, welche politische Vision der neue Dezernent oder die neue Dezernentin hat und ob er/sie in der Lage ist, eine Organisation ergebnisorientiert zu führen und zu strukturieren. Denn das erwarte ich vom politischen Führungspersonal. Die Umsetzung von Fachplanungen ist Aufgabe der Fachverwaltung, genau dafür ist sie doch da“, so Blum.

Nicht verstehen könne er, so Blum, die Forderung der SPD nach einer Fachqualifikation im Bereich Schule für den politisch Verantwortlichen. „Wenn man sich die Kette von Axel Imholz über Doris Ahnen, Grant Tonne, Birgit Hesse bis zu Sylvia Weber ansieht, dann ist Sozialdemokraten bei der eigenen Personalauswahl Erfahrung im Bildungssektor auch nicht besonders wichtig. Es ist heuchlerisch hier eine solche Forderung zum Mantra zu erheben. Und obwohl Kultusministerin Karin Wolff Lehrerin war, war es den Sozialdemokraten auch nicht recht.“