BLUM: Elektroautos sollen künftig kostenlos parken
Der Magistrat soll, so der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Leif Blum, zügig zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um die Attraktivität von E-Autos zu steigern. „Bereits vor Jahren hat der Gesetzgeber mit dem Elektromobilitätsgesetz den notwendigen Handlungsrahmen für die Kommunen erweitert. Zahlreiche Kommunen in Hessen, etwa Frankfurt, Wiesbaden, Kassel oder Gießen haben hier bereits gehandelt und gewähren E-Autos mehr Sonderrechte. Darmstadt hingegen hinkt noch hinterher“, so Blum.
Der Instrumentenkasten sei groß, so Blum. Die Stadt könne beispielsweise für die Fahrzeuge Parkgebühren erlassen, Sonderspuren freigeben oder die Zufahrt zu Straßen mit Durchfahrverboten gestatten. In Darmstadt können E-Fahrzeuge derzeit jedoch nur während des Ladens auf entsprechenden Parkplätzen drei Stunden kostenfrei parken. „Das ist zu wenig, wir müssen den gesetzlichen Handlungsspielraum weiter ausnutzen.“
Blum fordert daher als weitere Sofortmaßnahmen das kostenlose Parken auf bewirtschafteten Stellplätzen. Elektrisch betriebene Fahrzeuge sollen, so Blum, künftig in der Innenstadt bei Verwendung einer Parkscheibe bis zu drei Stunden von den Parkgebühren befreit werden. In Wohngebieten sollen die Anwohnerparkausweise für Elektrofahrzeuge kostenlos ausgegeben werden und das Parken von E-Autos ebenfalls im Rahmen der zulässigen Höchstparkdauer kostenfrei gestellt werden.
„Elektroautos sind nicht nur die klimafreundlichere und schadstoffärmere Alternative, sie sind auch deutlich leiser als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, vor allem in innerstädtischen Wohnquartieren. Mit der Parkgebührenbefreiung wird die Anschaffung und die Nutzung von E-Fahrzeugen in Darmstadt deutlich attraktiver“, betont Blum. Zusammen mit der Elektrifizierung der Busflotte und der Förderung von E-Carsharing wäre Darmstadt dann auf einem guten Weg, die Stadt klimafreundlicher, leiser und lebenswerter zu machen und den Bedürfnissen nach individueller Mobilität dennoch angemessen Rechnung zu tragen, so Blum abschließend.
