BEIßWENGER: Abkopplung des Darmbachs vom Kanalnetz ist Geschichte

Antwort an FDP: Einsparung von Abwassergebühren ist nicht mehr das Ziel des Magistrats
Die Abkoppelung des Darmbachs und des Meiereibachs vom Kanalnetz der Stadt wird vom Magistrat nicht mehr als Ziel verfolgt. Dies geht aus einer Antwort hervor, die Stadtrat Michael Kolmer jetzt der FDP-Stadtverordnetenfraktion gegeben hat. Unter Bezugnahme auf eine im Jahr 2013 mit den Stimmen von Grünen, CDU, Piraten und Teilen von Uffbasse beschlossenen Magistratsvorlage (Nr. 2013/0243) zur Wiederaufnahme der Abkoppelung des Darmbachs vom Kanalisationsnetz hatte die FDP nach aktuellen Zahlen gefragt. In der damaligen Vorlage war vorgerechnet worden, dass sich die Investitionskosten von 7,1 Millionen Euro für eine Offenlegung des Darmbachs durch die Stadt und an der Kläranlage vorbei quasi von selbst finanziert durch die Einsparung der jährlichen Abwassergebühren. In Stadtrat Kolmers Antwort vom 14. November 2022 jetzt heißt es „Es gibt keine weiteren Planungen zu Darmbach und Meiereibach, die der Zielsetzung folgen, Abwassergebühren zu sparen.“ Auch sei bei der Dimensionierung des Überlaufs vom Herrngartenteich in die weiterführende Kanalisation, die derzeit in der Frankfurter Straße erneuert wird, eine Anbindung des Darmbachs an den Herrngartenteich berücksichtigt worden. Weiter heißt es in der Antwort: „Die Planungen mit der überwiegend verrohrten Führung werden aktuell nicht weiter bearbeitet.“ Gemeint ist damit offenbar, die ursprünglich vorgesehene Weiterführung des Darmbachs in einer neuen, separaten Rohrleitung unter dem Johannisviertel hindurch.
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Sven Beißwenger, begrüßt die „neue Ehrlichkeit“, die aus der Antwort auf die kleine Anfrage spreche. „Das Narrativ von der sich selbst finanzierenden Großinvestition hat ohnehin nie gestimmt“, sagt Beißwenger weiter, denn über höhere Abwassergebühren hätten die Darmstädter Bürgerinnen und Bürger sowie die Darmstädter Unternehmen die Investitionskosten doch bezahlen müssen. Auch seien an die Stelle des im Parlament wie auch in der Stadtgesellschaft hoch umstrittenen Großprojekts jetzt einzelne Vorhaben zum Thema Wasser in der Stadt getreten, die auch einzeln auf ihren Nutzen und ihre Sinnhaftigkeit geprüft werden könnten und über die die Stadtverordneten auch jeweils einzeln entscheiden könnten. „Das kommt der FDP entgegen, die in der Politik lieber rational auf Basis von Fakten als emotional auf Basis von Dogmen entscheidet“, sagt Beißwenger.
Was von dem einstigen Plan, den Darmbach durch die Stadt weitgehend offen zu legen und an der Kläranlage vorbei in den zum Rhein fließenden Landgraben zu leiten, jetzt noch übriggeblieben ist, ergibt sich ebenfalls aus der Magistratsantwort an die FDP. Über die vorgeschlagene Phosphateliminationsanlage am Meiereibach ist in der Presse bereits berichtet worden. Sie hat zum Ziel, das Wasser in den Darmbach und den Großen Woog als Badegewässer einleiten zu können, und steht am kommenden Donnerstag (24.) im Umweltausschuss und dann in der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung an. Die Entwurfsplanung „für eine überwiegend verrohrte Verbindung zwischen Woog und Darmbachrinne am darmstadtium“ sei seit 2018 weitestgehend abgeschlossen, schreibt Stadtrat Kolmer. Gegenwärtig würden noch Anpassungen im Bereich der Querung der Heizkanäle im Bereich Teichhausstraße nachgearbeitet. Angedacht sei aktuell auch noch eine Machbarkeitstudie für eine Erhöhung der Gewässersohle unterhalb des Woogsdamms. Gemeint ist damit offenbar der Bereich der Rudolf-Müller-Anlage, wo der Darmbach bereits jetzt schon offen fließt. Bekannt ist der Plan, im Herrngarten den Darmbach als offenen Bach in den Herrgartenteich zu führen, welcher derzeit saniert wird. Danach endet die Offenlegung und es bleibt bei der Einleitung in die Kanalisation.
Zur Frage der FDP nach den Wassermengen, die im Darmbach und Meiereibach fließen, gibt die Antwort ebenfalls Auskunft: 2019 waren es 528.251 Kubikmeter, 2020 796.414 Kubikmeter und 2021 561.056 Kubikmeter.