Initiativen der FDP Fraktion

Vorbemerkung Das 9-Euro-Ticket war ein großer Erfolg und gab es drei Monate lang bis Ende August. Die Ampel-Koalition im Bund hat sich im Rahmen des dritten Entlastungspakets auf einen Nachfolger verständigt. Das bundesweit gültige Nahverkehrsticket […]

Vorbemerkung Die Nieder-Ramstädter Straße ist eine der wichtigsten Einfallstraßen für Pendler und war in den vergangenen Jahren in einem desolaten Zustand. Die Sanierung der Nieder-Ramstädter Straße war längst überfällig. Für die Anwohner ist das Projekt […]

Vorbemerkung In der von der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2013 mit einer Ergänzung beschlossenen Magistratsvorlage Nr. 2023/0243 vom 24.10.2013, wurde der in den Jahren 2002 bis 2012 gemessene mittlere Jahresabfluss des Darmbachs in die Kanalisation mit 723.583 […]

Vorbemerkung In der Online-Ausgabe der Hessenschau war zu lesen, dass Stadtrat Kolmer die versuchsweise Einrichtung eines sogenannten Superblocks plant. Dies vorausgeschickt frage ich den Magistrat:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Vorbemerkung Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben zu massiven Verwerfungen an den Energiemärkten geführt. Zur Bekämpfung der derzeitigen Gasmangellage sowie zur Vorbereitung auf die bevorstehende Heizperiode und die damit verbundene Notwendigkeit der […]

Vorbemerkung Nach einer aktuellen Umfrage der KfW Research haben die in den vergangenen Monaten stark gestiegenen Energiepreise erhebliche Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte. Für mehr als die Hälfte der befragten Kommunen sind die Preissteigerungen schwer […]

Vorbemerkung Bisher sind 1259 Geflüchtete aus der Ukraine in Darmstadt registriert (Stand 20.4.2022). Alle Kinder und Jugendlichen sollten so bald wie möglich nach ihrer Ankunft die Kita oder die Schule besuchen. Das Ziel muss sein, […]

Vorbemerkung Der Darmstädter Magistrat hat in seiner Sitzung vom 15.8.2018 den Green City Plan Darmstadt beschlossen.  Ziel des Plans sind Maßnahmen zur Reduktion von Luftschadstoffen bis zum Jahr 2020. Zu den insgesamt 48 geplanten Maßnahmen […]