Initiativen der FDP Fraktion

Vorbemerkung Der Glasfaserausbau ist, auch in einem urbanen Verdichtungsraum wie Darmstadt, noch nicht flächendeckend erfolgt. Dabei ist eine umfassende Versorgung mit Glasfasertechnologie nicht nur ein wichtiger Standortfaktor im gewerblichen Bereich, zunehmen spielt dies auch für […]

Vorbemerkung Nach intensiven Tarifverhandlungen haben sich Bund, Kommunen und Gewerkschaften auf einen Tarifabschluss verständigt, der nun in den Jahren 2023 und 2024 umgesetzt werden muss. Von der Tarifeinigung profitieren die Beschäftigten der Stadt Darmstadt und […]

Vorbemerkung Die Zielsetzung der Erreichung von Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 erfordert erhebliche gesamtgesellschaftliche Transformationsanstrengungen. Diese erfassen auch und gerade die deutsche Wirtschaft und deren Geschäftsmodelle. Auch die Unternehmen der Darmstädter Stadtwirtschaft sind hiervon berührt […]

Vorbemerkung Mit Beschluss des Bundeshaushalts 2023 werden durch den Bund für ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm XII zusätzliche Mittel in Höhe von 56 Millionen Euro bereitgestellt. Die Förderung richtet sich grundsätzlich an national bedeutsame oder das kulturelle […]

Vorbemerkung Die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung ist ein wesentlicher Grundstein zur Defossilisierung des Gebäude- und Wärmesektors und damit ein zentrales Element der Klima- und Energiewende. Im Haushalt der Stadt Darmstadt wurden bereits im vergangenen Jahr […]

In dieser Jahreszeit ärgern sich viele über große Pfützen, wegen derer die unbefestigten Gehwege in der Stadt an vielen Stellen kaum noch begehbar sind. Die FDP-Stadtverordnete Julia von Buttlar hat aus der Antwort von Stadtrat […]

Vorbemerkung Die Bedeutung der Technischen Universität für den Standort Darmstadt und die Region ist unbestritten wie auch ein weiterer Ausbau der TU. Dies vorausgeschickt und Bezug nehmend auf die Antwort des Magistrats vom 14.11.2022 auf […]

Vorbemerkung Nach Urteilen des OLG Hamm v. 08.02.1994 in DAR 1994, 409 und des OLG Düsseldorf v. 13.02.1996 in DAR 1996, 244 ist Gehweg ist ein Weg, der für Fußgänger eingerichtet u bestimmt ist, von […]

Vorbemerkung Das 9-Euro-Ticket war ein großer Erfolg und gab es drei Monate lang bis Ende August. Die Ampel-Koalition im Bund hat sich im Rahmen des dritten Entlastungspakets auf einen Nachfolger verständigt. Das bundesweit gültige Nahverkehrsticket […]