Initiativen der FDP Fraktion

Vorbemerkung Die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung ist ein wesentlicher Grundstein zur Defossilisierung des Gebäude- und Wärmesektors und damit ein zentrales Element der Klima- und Energiewende. Im Haushalt der Stadt Darmstadt wurden bereits im vergangenen Jahr […]

In dieser Jahreszeit ärgern sich viele über große Pfützen, wegen derer die unbefestigten Gehwege in der Stadt an vielen Stellen kaum noch begehbar sind. Die FDP-Stadtverordnete Julia von Buttlar hat aus der Antwort von Stadtrat […]

Vorbemerkung Die Bedeutung der Technischen Universität für den Standort Darmstadt und die Region ist unbestritten wie auch ein weiterer Ausbau der TU. Dies vorausgeschickt und Bezug nehmend auf die Antwort des Magistrats vom 14.11.2022 auf […]

Vorbemerkung Nach Urteilen des OLG Hamm v. 08.02.1994 in DAR 1994, 409 und des OLG Düsseldorf v. 13.02.1996 in DAR 1996, 244 ist Gehweg ist ein Weg, der für Fußgänger eingerichtet u bestimmt ist, von […]

Vorbemerkung Das 9-Euro-Ticket war ein großer Erfolg und gab es drei Monate lang bis Ende August. Die Ampel-Koalition im Bund hat sich im Rahmen des dritten Entlastungspakets auf einen Nachfolger verständigt. Das bundesweit gültige Nahverkehrsticket […]

Vorbemerkung Die Nieder-Ramstädter Straße ist eine der wichtigsten Einfallstraßen für Pendler und war in den vergangenen Jahren in einem desolaten Zustand. Die Sanierung der Nieder-Ramstädter Straße war längst überfällig. Für die Anwohner ist das Projekt […]

Vorbemerkung In der von der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2013 mit einer Ergänzung beschlossenen Magistratsvorlage Nr. 2023/0243 vom 24.10.2013, wurde der in den Jahren 2002 bis 2012 gemessene mittlere Jahresabfluss des Darmbachs in die Kanalisation mit 723.583 […]

Vorbemerkung In der Online-Ausgabe der Hessenschau war zu lesen, dass Stadtrat Kolmer die versuchsweise Einrichtung eines sogenannten Superblocks plant. Dies vorausgeschickt frage ich den Magistrat:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: