Initiativen der FDP Fraktion
Initiativen der FDP Fraktion
22.05.2023
FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zum FTTX-Ausbau in Darmstadt
Vorbemerkung Der Glasfaserausbau ist, auch in einem urbanen Verdichtungsraum wie Darmstadt, noch nicht flächendeckend erfolgt. Dabei ist eine umfassende Versorgung mit Glasfasertechnologie nicht nur ein wichtiger Standortfaktor im gewerblichen Bereich, zunehmen spielt dies auch für […]
24.04.2023
FDP-Fraktion: Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Tarifeinigung auf den städtischen Haushalt
Vorbemerkung Nach intensiven Tarifverhandlungen haben sich Bund, Kommunen und Gewerkschaften auf einen Tarifabschluss verständigt, der nun in den Jahren 2023 und 2024 umgesetzt werden muss. Von der Tarifeinigung profitieren die Beschäftigten der Stadt Darmstadt und […]
05.04.2023
FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zu Transformationsrisiken in der Darmstädter Stadtwirtschaft
Vorbemerkung Die Zielsetzung der Erreichung von Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 erfordert erhebliche gesamtgesellschaftliche Transformationsanstrengungen. Diese erfassen auch und gerade die deutsche Wirtschaft und deren Geschäftsmodelle. Auch die Unternehmen der Darmstädter Stadtwirtschaft sind hiervon berührt […]
FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zum Denkmalschutz-Sonderprogramm XII des Bundes
Vorbemerkung Mit Beschluss des Bundeshaushalts 2023 werden durch den Bund für ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm XII zusätzliche Mittel in Höhe von 56 Millionen Euro bereitgestellt. Die Förderung richtet sich grundsätzlich an national bedeutsame oder das kulturelle […]
22.01.2023
FDP FRAKTION: Kleine Anfrage betreffend Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung in Darmstadt
Vorbemerkung Die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung ist ein wesentlicher Grundstein zur Defossilisierung des Gebäude- und Wärmesektors und damit ein zentrales Element der Klima- und Energiewende. Im Haushalt der Stadt Darmstadt wurden bereits im vergangenen Jahr […]
VON BUTTLAR: Ärgerliche Pfützen auf Gehwegen
In dieser Jahreszeit ärgern sich viele über große Pfützen, wegen derer die unbefestigten Gehwege in der Stadt an vielen Stellen kaum noch begehbar sind. Die FDP-Stadtverordnete Julia von Buttlar hat aus der Antwort von Stadtrat […]
23.11.2022
FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zur Flächenversiegelung auf der Lichtwiese
Vorbemerkung Die Bedeutung der Technischen Universität für den Standort Darmstadt und die Region ist unbestritten wie auch ein weiterer Ausbau der TU. Dies vorausgeschickt und Bezug nehmend auf die Antwort des Magistrats vom 14.11.2022 auf […]
06.11.2022
FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zu unbefestigten Gehwegen in Darmstadt
Vorbemerkung Nach Urteilen des OLG Hamm v. 08.02.1994 in DAR 1994, 409 und des OLG Düsseldorf v. 13.02.1996 in DAR 1996, 244 ist Gehweg ist ein Weg, der für Fußgänger eingerichtet u bestimmt ist, von […]
16.09.2022
FDP-Fraktion: Kleine Anfrage zur Nachfolge für 9-Euro- Ticket
Vorbemerkung Das 9-Euro-Ticket war ein großer Erfolg und gab es drei Monate lang bis Ende August. Die Ampel-Koalition im Bund hat sich im Rahmen des dritten Entlastungspakets auf einen Nachfolger verständigt. Das bundesweit gültige Nahverkehrsticket […]