Aktuelles

Offener Brief                   29.11.22                                                                                            Liebe Darmbachfreunde, insbesondere Liebe Frau Habermann,  Am 29.11.22 haben Sie im Darmstädter Echo der FDP  die klimatische Kompetenz und das notwendige Wissen um den Darm- und Meiereibach abgesprochen. Dem muss ich als […]

Vorbemerkung Die Bedeutung der Technischen Universität für den Standort Darmstadt und die Region ist unbestritten wie auch ein weiterer Ausbau der TU. Dies vorausgeschickt und Bezug nehmend auf die Antwort des Magistrats vom 14.11.2022 auf […]

Antwort an FDP: Einsparung von Abwassergebühren ist nicht mehr das Ziel des Magistrats Die Abkoppelung des Darmbachs und des Meiereibachs vom Kanalnetz der Stadt wird vom Magistrat nicht mehr als Ziel verfolgt. Dies geht aus […]

Der Magistrat soll, so der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Leif Blum, zügig zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um die Attraktivität von E-Autos zu steigern. „Bereits vor Jahren hat der Gesetzgeber mit dem Elektromobilitätsgesetz den notwendigen Handlungsrahmen für […]

Die FDP-Fraktion Darmstadt hat am 04./05.11.2022 in ihrer Klausurtagung den vom Magistrat vorgelegten Haushaltsentwurf beraten. Der Haushaltsentwurf 2023 ist, wie in den Vorjahren, von einer ungebremsten Ausgabensteigerung geprägt. Diesmal sollen die ordentlichen Aufwendungen (inklusive Finanzaufwand) […]

„Stadtentwicklung ist mehr als nur Wohnungsbau“. FDP-OB-Kandidatin Hesse-Hanbuch will Innovation und Arbeitsplätze fördern. Die FDP-Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt am 19. März 2023, Gerburg Hesse-Hanbuch, setzt sich für eine aktivere Rolle der Stadt bei […]

Vorbemerkung Nach Urteilen des OLG Hamm v. 08.02.1994 in DAR 1994, 409 und des OLG Düsseldorf v. 13.02.1996 in DAR 1996, 244 ist Gehweg ist ein Weg, der für Fußgänger eingerichtet u bestimmt ist, von […]

Die Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl, Gerburg Hesse-Hanbuch, kritisiert den Plan der Stadt Darmstadt zur Erhebung einer Übernachtungssteuer. „Es gibt dafür keinen schlechteren Zeitpunkt als jetzt“, beklagt Hesse-Hanbuch.  Gerade Hotels seien durch die Corona-Pandemie besonders hart […]

Als in der aktuellen Gasmangellage vollkommen unverantwortlich bezeichnete der stellvertretende Vorsitzende der Darmstädter FDP-Fraktion, Leif Blum, die Entscheidung des Magistrats, dass Außenbecken des Jugendstilbads weiter in Betrieb zu lassen. „Wir alle haben die Pflicht sämtliche […]

Die FDP-Mitglieder aus den Landtags-Wahlkreisen 49 und 50 haben auf ihrer gemeinsamen Wahlkreisversammlung am 7.10. einstimmig Dr. Julia von Buttlar (WK 49) und Kirsten Willenbücher (WK 50) als Kandidatinnen für die Landtagswahl im Herbst 2023 […]